Spezifikation, Gewährleistungs- und Haftungsausschlüsse

Die DFKA-Taxonomie-Kassendaten und die Dokumentation (im Folgenden „Beschreibung“ genannt) sind urheberrechtlich geschützt. Inhaber aller Nutzungsrechte ist der Deutsche Fachverband für Kassen- und Abrechnungssysteme im bargeld-und bargeldlosen Zahlungsverkehr e.V. (im Folgenden „DFKA e. V.“ genannt). Die Beschreibung richtet sich ausschließlich an Hersteller von elektronischen Kassensystemen und sonstige IT-Dienstleister. Sie ist frei zugänglich.

Voraussetzung für die Nutzung ist die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen.

Der Nutzer stimmt folgenden Regelungen zu:
Der DFKA e.V. räumt dem Nutzer entgeltfrei ein einfaches, weltweites, nicht übertragbares Recht zur Nutzung und zur Bearbeitung der Beschreibung in der jeweils aktuell verfügbaren Fassung ein. Das Recht zur Nutzung umfasst die Weiterentwicklung und Weiterverarbeitung sowie die Nutzung für eigene Produkte und Dienstleistungen inkl. der Verbindung mit diesen. Von der Lizenz ausgeschlossen sind Patente der Mitglieder des DFKA e.V.
Bei einer Veränderung der Grundstruktur der Taxonomie darf diese nicht mehr mit dem Projektnamen DFKA-Taxonomie-Kassendaten ® bezeichnet werden. Dieser unterliegt dem Schutz an der „Wortmarke“.

Der DFKA hat die Beschreibung nach besten Wissen und Gewissen erstellt und geprüft. Trotz aller Sorgfalt sichert der DFKA e.V.  weder Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktionsfähigkeit zu. Die Gewährleistung wie auch die Haftung durch den DFKA e.V. sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen. Die Fälle, in denen ein Recht (rechtliche Klausel)  widerrufen werden kann, sind im UrhG geregelt und dispositiv.

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